Palästinenser treten Internationalem Strafgerichtshof bei

GDN - Palästina ist dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag beigetreten. Israel hatte die Palästinenser vor diesem Schritt gewarnt und das Gericht aufgefordert, den von den Vereinten Nationen nicht anerkannten Staat, keinesfalls aufzunehmen.

Der palästinensische Außenminister sprach vom Beitritt als "Schritt zu Gerechtigkeit und Frieden". Palästinensische Vertreter hatten bereits im Vorfeld angekündigt, Klage gegen Israel wegen möglicher Kriegsverbrechen einzureichen. Ein Zeitpunkt wurde jedoch nicht genannt. Die Chefanklägerin des Gerichtshof hatte bereits Vorermittlungen eingeleitet, um die Zuständigkeit des Gerichts zu prüfen. Menschenrechtsgruppen begrüßten den Schritt der Palästinenser.