SPD unterstützt Pläne für eine gemeinsame Armee für Europa

GDN - Forderungen von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen und EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker stoßen bei der SPD in Berlin auf Unterstützung. "Gemeinsame europäische Streitkräfte können die Gemeinschaft stärken", sagte SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich dem "Handelsblatt" (Montagsausgabe) und sprach sich damit grundsätzlich für eine EU-Armee aus.

Voraussetzung sei allerdings, dass eine gemeinsame Armee sich auch "in eine angestimmte Außenpolitik" eingeordnet wird und vom EU-Parlament kontrolliert wird. Bisher divergiert das Recht in Europa zum Kommando über Einsätze erheblich. So stehen Militäreinsätze in Deutschland unter Bundestags-Vorbehalt, die Bundeswehr gilt als Parlaments-Heer. Das ist in anderen EU-Staaten anders. Den größten Vorteil sehe er im Ausbau gemeinsamer Brigaden zwischen EU-Ländern, sagte Mützenich.