Von der Leyen warnt vor Ausbreitung des IS

GDN - Vor dem Kabinettsbeschluss zur Entsendung von 100 deutschen Soldaten in den Nordirak hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor einer Ausbreitung der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) gewarnt. "Auch für Deutschland geht von einer ungebremsten Ausweitung dieses menschenverachtenden Terrors eine große Gefahr aus", sagte von der Leyen dem "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe).

Deswegen habe Deutschland ein "hohes eigenes Interesse daran, dass der IS vor Ort gestoppt wird". Die Ministerin betonte, es handele sich bei dem Einsatz nicht um einen Kampfeinsatz. "Die Bewaffnung unserer Soldaten dient dem unmittelbaren Eigenschutz", sagte Leyen. Die deutschen Soldaten sollen als Teil einer internationalen Allianz die Ausbildung im Nordirak mit aufbauen. Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des Einsatzes wies Leyen zurück. "Der Einsatz findet in einem System der kollektiven Sicherheit statt, ist damit verfassungsfest", sagte sie. Die Verfassungsressorts hätten das "sehr gründlich geprüft".