Grüne drohen von der Leyen mit Untersuchungsausschuss

GDN - Die Grünen haben Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) mit einem Untersuchungsausschuss gedroht, falls sie keine Akteneinsicht zu Problemen mit dem Sturmgewehr G36 erhalten. Das meldet "Bild" (Samstag) unter Berufung auf einen Briet der Grünen-Verteidigungsexperten an die Ministerin.

Darin heißt es wörtlich: "Sollten Sie diesem Ansinnen nicht entsprechen wollen, sehen wir uns in der Pflicht, im Rahmen der uns zur Verfügung stehenden Rechte als Abgeordnete weitere Schritte zu unternehmen, um Einsicht in die genannten Vorgänge zu erhalten." Die Grünen werfen dem Ministerium vor, negative Berichte über die Schussgenauigkeit des Sturmgewehrs geschönt zu haben. Die Ministerin gehe mit dem Vertuschungsversuch "überheblich und ignorant" um, sagte die verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen, Agnieszka Brugger, gegenüber "Bild". Von ihrem großen Versprechen der Transparenz sei nichts mehr übrig. "Dieser Skandal muss lückenlos aufgeklärt werden", erklärte Brugger. Das Verteidigungsministerium bestreitet die Vorwürfe.