Politik
Bericht: Regierung rechnet mit höherem Verteidigungsetat
GDN -
Die Bundesregierung richtet sich laut eines "Spiegel"-Berichts wegen der vielen Mängel bei der Bundeswehrausrüstung auf einen steigenden Verteidigungshaushalt ein. In einer Antwort für den Grünen-Politiker Omid Nouripour bestätigte die Regierung demnach erstmals, dass der "Ausbau der Materiallager", die schnellere Instandsetzung der Bundeswehrbestände und "die Beschaffung von besserem Material" für die Truppe eine Steigerung des Wehretats nach sich ziehen könnte.
Die Mehrkosten für die "erforderlichen Maßnahmen", so das Schreiben vom 8. Oktober, seien "im Rahmen künftiger Haushaltsaufstellungsverfahren zu berücksichtigen". Bisher hatte die Regierung eine Etat-Steigerung ausgeschlossen.
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