Schweden will Palästina als Staat anerkennen

GDN - Die schwedische Regierung will Palästina als Staat anerkennen. "Der Konflikt zwischen Israel und Palästina kann nur mit einer Zwei-Staaten-Lösung gelöst werden", erklärte der neue schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven bei seiner Amtseinführung am Freitag.

Eine solche Lösung müsse in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht verhandelt werden. "Eine Zwei-Staaten-Lösung setzt gegenseitige Anerkennung und den Willen zu friedlicher Koexistenz voraus. Schweden wird daher den Staat Palästina anerkennen." Schweden wäre der erste große EU-Mitgliedsstaat, der Palästina als Staat anerkennt. Die Slowakei, Polen und Ungarn hatten die Anerkennung schon vor ihrem EU-Beitritt beschlossen. Die UN-Generalversammlung hatte die Anerkennung im Jahr 2012 gebilligt, die EU und die meisten EU-Mitgliedsstaaten sind dem Gremium bisher jedoch nicht gefolgt.