Union benennt mögliche Waffentypen für den Irak

GDN - Der Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder konkretisiert mögliche Waffenlieferungen an Deutschland an die Kurden im Nordirak. "Sie brauchen panzerbrechende Waffen, Minenräumgeräte, Nachtsichtgeräte sowie Gewehre und Munition", sagte Kauder dem "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe).

"Ansonsten würden die Terroristen von der IS wahrscheinlich auch noch in Kurdistan einfallen", sagte Kauder. Deutschland müsse "so schnell als möglich" liefern. "Ebenso rasch benötigen die Menschen humanitäre Hilfe. Die Flüchtlinge brauchen das Signal: Wir sind nicht allein." Kauder sprach von einer kontinuierlichen Weiterentwicklung der deutschen Außenpolitik. Die Entscheidung für die Waffenlieferungen sei "kein Paradigmenwechsel", sondern Teil der "interessen- und werteorientierten Außenpolitik" der Koalition. Über Waffenlieferungen müsse immer im Einzelfall entschieden werden. "Der Islamische Staat ist eine Herausforderung für alle demokratischen Gesellschaften", sagte Kauder. Der Bundestag müsse nicht entscheiden. "Diese Entscheidung ist eine Sache der Bundesregierung. Die Abgeordneten werden kommende Woche in einer Sondersitzung darüber beraten und sie bewerten."