De Maizière: Durch US-Spionage gewonnene Informationen "lächerlich"

GDN - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die durch die mutmaßliche US-Spionage gewonnenen Informationen als "lächerlich" bezeichnet. Die Aufklärung der Vorwürfe sei noch nicht abgeschlossen, sagte der Innenminister am Donnerstag.

"Die zuständigen Behörden arbeiten mit Nachdruck." Vor allem der Umfang der mutmaßlichen US-Spionage sei noch nicht klar, weshalb er lediglich eine vorläufige Bewertung abgeben könne, so de Maizière weiter. "Wenn es dabei bleibt, was wir jetzt wissen, sind die durch diese mutmaßliche Spionage gewonnenen Informationen lächerlich." Der politische Schaden sei dagegen bereits jetzt schon "unverhältnismäßig und schwerwiegend". Über mögliche Konsequenzen könne er "zu diesem Zeitpunkt noch nicht öffentlich sprechen", erklärte der CDU-Politiker. "Die aktuellen Fälle führen jetzt allen nachdrücklich vor Augen: Ein wirksamer Schutz gegen Angriffe auf unsere Kommunikation ebenso wie eine effektive Spionageabwehr sind unverzichtbar für unsere wehrhafte Demokratie. Wir sind dabei, Beides zu stärken und weiter auszuweiten."