Steinmeier hofft vor Ukraine-Konferenz auf erneute Waffenruhe

GDN - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hofft unmittelbar vor dem Beginn der Ukraine-Konferenz in Berlin auf eine erneute Waffenruhe im Osten des Landes. "Die Lage im Osten der Ukraine ist sehr gefährlich. Schon jetzt haben die Kämpfe vor Ort massiv an Intensität zugenommen. Es kann jederzeit zu einer Explosion der Gewalt kommen, die sich weder politisch noch militärisch beherrschen ließe", sagte Steinmeier vor Beginn der Konferenz, an der Russlands Außenminister Sergej Lawrow, der ukrainische Außenminister Pawlo Klimkin sowie der französische Amtskollege Steinmeiers, Laurent Fabius, teilnehmen.

Man müsse "auch die letzten Möglichkeiten wahrnehmen", eine neuerliche Gewalteskalation zu verhindern. Deshalb habe Steinmeier seine Amtskollegen zu der Vierer-Konferenz eingeladen. "Es wäre gut, wenn wir uns heute auf belastbare Schritte auf dem Weg zu einer nachhaltigen beidseitigen Waffenruhe verständigen könnten." Dies sei allerdings "alles andere als ein leichtes Unterfangen", dämpfte der Bundesaußenminister die Hoffnung auf eine schnelle Verständigung hinsichtlich einer neuerlichen Waffenruhe. "Aber: Nur wenn die Waffen schweigen, nur auf der Grundlage einer belastbaren Waffenruhe lassen sich überhaupt Verhandlungen über eine Lösung der Krise vorstellen."