Von der Leyen nimmt OSZE-Beobachter in Schutz

GDN - Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die freigelassenen OSZE-Beobachter gegen Kritik in Schutz genommen. Die Ministerin habe nichts am Verhalten der Inspektoren auszusetzen, sagte sie der "Saarbrücker Zeitung" (Montagausgabe).

"Nach allem, was bekannt ist, hat sich das internationale Team um Oberst Schneider vorbildlich verhalten." In einer solchen Situation sei "alles richtig, was deeskalierend wirkt". Oberst Schneider habe unter großem Druck "besonnen und klug gehandelt". Zugleich erklärte von der Leyen, die Mission unter deutscher Leitung habe ebenso wie ihre drei Vorgängermissionen in der Ukraine eindeutig unter dem Dach der OSZE stattgefunden. Alle Europäischen Staaten inklusive Russland seien vorab genau über Gebiet, Aufgabe und Zusammensetzung der multinationalen Inspektorenteams informiert gewesen. Auch Russland habe betont, dass es fest hinter vertrauensbildenden Maßnahmen nach dem Wiener Dokument stehe. "Um nichts anderes ging es hier", so die Ministerin. Von der Leyen ergänzte, Deutschland habe ein vitales Interesse daran, dass der Konflikt in der Ukraine nicht weiter eskaliere. "Wir sehen die OSZE in einer Schlüsselrolle für die Lösung des Konflikts."