Rassistische Anfeindungen: Rösler macht SPD verantwortlich

GDN - Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat die SPD für die rassistischen Anfeindungen gegen ihn verantwortlich gemacht. "Manchmal ist die Schmerzgrenze wirklich überschritten. Ich finde das mehr als bedenklich. Doch die Häufung von Beleidigungen zeigt die verzweifelte Lage der SPD, die entgegen ihrer 150-jährigen Tradition so etwas zulässt", sagte Rösler gegenüber "Focus Online".

Der Wirtschaftsminister führte als Beispiel das Dreikönigstreffen dieses Jahres an, auf dem ein junger Mann, der Mitglied in der SPD sei, ihn beschimpft und "Vaterlandsverräter" genannt habe. Auch eine Internetseite der SPD, auf der die Sozialdemokraten behauptet hätten, Rösler hielt vier Euro Mindestlohn für angemessen, sei Plattform für rassistische Leserbemerkungen gewesen. "Das ging so weit, dass mir ein Schreiber - zugegeben, es war ein Grüner - die Mörder des rechtsterroristischen NSU auf den Hals gewünscht hat", sagte Rösler. "Erst mit deutlicher Verzögerung hat die SPD sich bemüßigt gefühlt, diese Seite aus dem Netz zu nehmen. Das sind nur ein paar Beispiele von vielen. Eine wertebewusste Partei würde konsequent gegen solche Entwicklungen vorgehen."