Bericht: Rechnungshof entlastet de Maizière nur teilweise in Drohnen-Affäre

GDN - Der Bundesrechnungshof hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) in die Affäre um die gestoppte Beschaffung der Aufklärungsdrohne "Eurohawk" nur teilweise entlastet. Laut dem ARD-Hauptstadtstudio kommen die Prüfer zum Ergebnis, dass die Führungsebene des Verteidigungsministeriums Anfang 2012 über die zusätzlichen Kosten für die Zulassung des Eurohawk informiert worden sei und danach veranlasst habe, dass alternative Trägersysteme und eine weniger aufwendige Zulassung untersucht werden.

Im Bericht heißt es wörtlich: "Die Leitung des Bundesverteidigungsministeriums hat damit gehandelt, sobald ihr die Probleme berichtet wurden." Allerdings kritisieren die Rechnungsprüfer deutlich, dass die Leitungsebene des Ministeriums nicht schon viel früher über die Probleme in Kenntnis gesetzt worden sei: "Im Frühjahr 2009, spätestens im Jahr 2011, hätte die Leitung des Bundesverteidigungsministeriums informiert und das Projekt insgesamt neu bewertet werden müssen." Einen vorzeitigen Abbruch des Projekts schon 2012 sehen die Prüfer indes kritisch. Die hätte dazu geführt, dass die Sensorik nicht mehr abschließend zusammen mit der Trägerplattform hätte getestet werden können. Der Bundesrechnungshof empfiehlt in seinem Bericht dem Verteidigungsministerium eindringlich, sein Musterzulassungsverfahren zu überarbeiten.