Politik

Bundespräsident Steinmeier plant Statement um 14 Uhr

Frank-Walter Steinmeier
(Quelle: über dts Nachrichtenagentur)
GDN - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier plant für heute Nachmittag ein öffentliches Statement im Schloss Bellevue. Der Termin soll um 14 Uhr stattfinden, berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" am Montag unter Berufung auf Unions- und SPD-Kreise.
Steinmeier soll dabei an alle Parteien appellieren, staatspolitische Verantwortung anzunehmen. Das Bundespräsidialamt bestätigte die Zeit bisher nicht. Die SPD wehrt sich bisher, in eine Große Koalition einzutreten. Der geschäftsführende Bundesaußenminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) sieht für sich keine herausragende Rolle im Fall vorgezogener Neuwahlen. "Nix da. Ich bin draußen und da bleibe ich auch", sagte Gabriel am Montag auf eine entsprechende Frage des "Redaktionsnetzwerk Deutschland".
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