Politik

Mützenich gegen türkisches Todesstrafen-Referendum in Deutschland

  • 04/28/2017, 08:59 Uhr
  • Verantwortlicher Autor: GDN | Berlin
  • 6968x gelesen
Rolf Mützenich
(Quelle: über dts Nachrichtenagentur)
GDN - Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat sich klar gegen die mögliche Abhaltung eines Referendums über die Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei auf deutschem Boden gewandt. "Ein Referendum über die Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei ist aus meiner Sicht in Deutschland undenkbar", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Online-Ausgabe) mit Blick auf ein Rechtsgutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages.
"Wir tun gut daran, klar zu machen, dass wir eine solche Abstimmung nicht gutheißen würden. Es gibt auch schon entsprechende Signale an die türkische Regierung." Das Gutachten war zu einem negativen Ergebnis gekommen.
Deu Türkei Gesellschaft
Für den Artikel ist der Verfasser verantwortlich, dem auch das Urheberrecht obliegt. Redaktionelle Inhalte von GDN können auf anderen Webseiten zitiert werden, wenn das Zitat maximal 5% des Gesamt-Textes ausmacht, als solches gekennzeichnet ist und die Quelle benannt (verlinkt) wird.
PDF herunterladen
melden