Tajani setzt sich bei EU-Parlamentspräsidentenwahl durch

GDN - Antonio Tajani ist im vierten Wahlgang zum neuen EU-Parlamentspräsidenten gewählt worden. Der Kandidat der konservativen EVP-Fraktion erhielt bei der Stichwahl am Dienstagabend in Straßburg mit 351 Stimmen die nötige einfache Mehrheit, sein Gegenkandidat, der Sozialdemokrat Gianni Pittella, kam auf 282 Stimmen.

Zuvor hatte keiner der insgesamt sechs Kandidaten die in den ersten drei Wahlgängen erforderliche absolute Mehrheit erzielt, der ehemalige Industriekommissar Tajani hatte jedoch jeweils die meisten Stimmen erhalten. Der bisherige Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hatte im November seinen Wechsel in die Bundespolitik angekündigt. Außenminister Frank-Walter Steinmeier gratulierte Tajani zu seiner Wahl. "Die Aufgaben, vor denen Europa steht, werden auch in den nächsten Jahren nicht kleiner", so der Bundesaußenminister. "Das gilt in der Europa- und Außenpolitik, das gilt aber auch mit Blick auf wachsende Europafeindlichkeit, Populismus und Nationalismus. Mit seiner europapolitischen Erfahrung als langjähriges Mitglied des Europäischen Parlaments und EU-Kommissar bringt Antonio Tajani die Voraussetzungen mit, das Parlament in schwierigen Zeiten zu führen."