Steuern sprudeln trotz Konjunkturdelle kräftig weiter

GDN - Die schwächer werdende Konjunktur hinterlässt bislang keine Spuren in den Staatskassen: Ungeachtet des leichten Rückgangs der Wirtschaftsleistung im zweiten Quartal stiegen die Steuereinnahmen im Juli um 3,3 Prozent. Dies berichtet das "Handelsblatt" (Freitagausgabe) unter Verweis auf Daten aus dem Bundesfinanzministerium.

In den ersten sieben Monaten nahmen Bund und Länder demnach 2,6 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum ein - etwas unter der Prognose der Steuerschätzung. Grund dafür ist aber keineswegs die Wirtschaftsentwicklung: Vielmehr musste der Bund nach einem Gerichtsurteil den Atomkonzernen gut zwei Milliarden Euro Brennelementesteuer erstatten. Garant für stabile Staatsfinanzen ist weiterhin der Arbeitsmarkt. Die sicheren Arbeitsplätze und ordentlichen Lohnerhöhungen erhöhen vor allem das Lohnsteueraufkommen, das im Juli um 7,3 Prozent und damit sogar noch etwas stärker als im bisherigen Jahresverlauf zulegte. Auch die für den Fiskus wichtigste Steuer, die Umsatzsteuer, profitiert indirekt vom robusten Arbeitsmarkt: Hohe Löhne und Beschäftigung steigern den Konsum. Im Juli stieg das Umsatzsteueraufkommen daher um 3,9 Prozent und damit ebenfalls etwas kräftiger als in der ersten Jahreshälfte. Die Experten aus dem Finanzministerium seien zuversichtlich, dass die deutsche Wirtschaft rasch wieder wachsen werde. "An den ökonomischen Fundamentalfaktoren – wie der guten Gewinnsituation der Unternehmen und den günstigen Finanzierungsmöglichkeiten – hat sich nichts verändert", hieß es aus dem Ministerium. Sofern sich die Ukraine-Krise nicht verschärfe, sei zu erwarten, "dass die gegenwärtige Abschwächung nur temporär ist".