Von der Leyen verschiebt Entscheidung zur Personalaufstockung

GDN - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen verschiebt die Entscheidung für eine deutliche Personalaufstockung bei der Bundeswehr. Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, sollte das sogenannte Personalboard, das aus von der Leyen und den wichtigsten Entscheidern aus ihrem Haus besteht, Anfang Juli beschließen, die Personalstärke der Bundeswehr von derzeit 180.000 auf 198.000 Soldaten zu erhöhen.

Die Sitzung wurde jedoch spontan verschoben. Die Ministerin hatte die Erhöhung der Personalstärke bereits 2016 als eine ihrer zentralen Vorhaben der sogenannten "Trendwende Personal" angekündigt und dies mit den gewachsenen Aufgaben der Bundeswehr zur Landes- und Bündnisverteidigung begründet. Hintergrund für die Verschiebung sind nach "Spiegel"-Informationen Berechnungen von Finanzexperten aus dem Ministerium. Diese warnen in einer vertraulichen Vorlage, dass die zusätzlichen Personalkosten von knapp einer Milliarde Euro ab 2024 angesichts der unklaren Entwicklung des Wehretats Spielraum für Rüstungsbeschaffungen kosten würden. Das Ministerium bestätigte die Verschiebung. Grundsätzlich aber halte man am Ziel einer Aufstockung fest, wenn dies finanziell möglich sei. Die Koalition hatte sich vor dem Nato-Gipfel in Brüssel geeinigt, den Wehretat bis zum Jahr 2024 auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzuheben. Konkrete Schritte dahin wurden aber bisher nicht beschlossen. Bisher liegt das Budget des Verteidigungsministeriums weit unter der Zielmarke.