Kein Namenswechsel für Europäischen Stabilitätsmechanismus

GDN - Der Rettungsschirm ESM soll zu einem europäischen Währungsfonds ausgebaut werden, aber nicht so heißen. Darauf einigten sich, wie der "Spiegel" berichtet, Finanzminister Olaf Scholz (SPD) und sein französischer Kollege Bruno Le Maire bei ihren Verhandlungen über die Reform der Eurozone.

Auch ESM-Chef Klaus Regling sprach sich intern gegen eine Umbenennung aus. Der ESM soll zahlreiche neue Zuständigkeiten bekommen. So wird er künftig eine größere Rolle bei der Bankenrettung spielen, die Etats der Eurostaaten überwachen und die Umschuldung von zahlungsunfähigen Ländern der Währungsunion moderieren. Vor allem die französische Seite lehnte die Umbenennung ab, um den Internationalen Währungsfonds (IWF) nicht zu düpieren. Frankreich hat eine besondere Beziehung zu der Washingtoner Organisation. Fünf der elf bisherigen IWF-Chefs kamen aus Frankreich. Auch Regling wehrte sich gegen einen neuen Namen. Er führte an, dass die Abkürzung ESM, sie steht für Europäischer Stabilitätsmechanismus, sich an den Finanzmärkten als ein Gütesiegel für Solidität etabliert habe. Der ESM legt eigene Anleihen auf, die mit den höchsten Bonitätsbeurteilungen versehen sind.