Pistorius will Haltung der SPD zur Flüchtlingspolitik klären

GDN - Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat seine Partei aufgefordert, ihre Haltung zur Flüchtlingspolitik zu klären. "Zum Thema Flüchtlinge hat die SPD keinen offenen Diskurs geführt, es gibt daher in einigen Fragen keinen inhaltlichen Konsens, sondern divergierende Positionen", sagte Pistorius der "Welt" (Montagsausgabe).

Eine solche Debatte zu führen sei "doch kein Hexenwerk", sagte er: "Wir gewähren Schutz und sagen, wer nicht hierbleiben kann, muss gehen, aber bis dahin anständig behandelt werden." Außerdem müsse die SPD klar sagen: "Integration ist kein Selbstläufer, eher eine Sache einer Generation als von zwei Jahren. Das Ganze kostet Geld, und es darf nicht zulasten anderer gehen." Hinsichtlich des Themas Integration gebe es in der SPD "Wahrnehmungsdefizite", andere setzten die "falsche Intonierung". Man dürfe einerseits nicht tabuisieren, andererseits aber auch nicht dramatisieren, forderte der Innenminister. "Dabei hilft ein nüchterner, unvoreingenommener und pragmatischer Blick auf die Fakten."