BDI und Medef fordern engere Kooperation bei Rüstungsexporten

GDN - Wirtschaftsvertreter in Deutschland und Frankreich fordern eine eng abgestimmte Rüstungs- und Verteidigungspolitik. Dasberichtet die "Welt" (Donnerstagsausgabe).

Um die industrielle Verteidigungsbasis Europas zu stärken, müssten Deutschland und Frankreich ihre "Vorschriften und Verfahren im Bereich von Waffenexporten vereinfachen", heißt es in einer Deklaration der beiden wichtigsten Industrieverbände, des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) und des Mouvement des entreprises de France (Medef), berichtet die Zeitung. Sie fordern eine engere Zusammenarbeit bei der Rüstungskontrolle Deutschlands und Frankreichs. Die geltenden Normen beider Länder müssten angepasst werden. "Bisher haben sich die in Deutschland angewandten Exportkontrollstandards erheblich von denen in Frankreich unterschieden. Dies hat eine Zusammenarbeit der Industrien beider Länder im Verteidigungsbereich wiederholt behindert", heißt es in dem Papier. "Rüstungsexporte und europäische Rüstungskooperationen sind zwei Seiten einer Medaille. Die deutsche Industrie bekennt sich nachdrücklich zu den gültigen restriktiven Exportbestimmungen und dem Primat der Politik", sagte Matthias Wachter, Leiter der Abteilung Sicherheit und Rohstoffe beim BDI, der "Welt". "Eine weitere Verschärfung der Vorgaben im nationalen Alleingang gefährdet aber europäische und insbesondere deutsch-französische Kooperationsvorhaben." Die gemeinsame Entwicklung und Beschaffung von Rüstungsgütern habe Signalcharakter für die Stärkung der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. "Das setzt ein gemeinsames Verständnis in Bezug auf den Export voraus", sagte Wachter. "Deutschland und Frankreich sollten sich daher bei den Exportbestimmungen aufeinander zubewegen."